Tag Archive for: Wiedereinstellungsanspruch

Wiedereinstellungsanspruch im Detail

Wirksam gekündigt und wirksam wieder eingestellt – Der Wiedereinstellungsanspruch

Der Wiedereinstellungsanspruch begründet einen Anspruch des Arbeitnehmers auf Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages, der aber auf denselben inhaltlichen Konditionen basiert, wie der alte beendete Arbeitsvertrag.

Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Kein Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kann ein Arbeitnehmer unter Umständen trotz einer wirksamen betriebsbedingten Kündigung einen Anspruch auf Wiedereinstellung haben. Dies kommt in Betracht, wenn die Gründe der Kündigung nachträglich entfallen. Voraussetzung ist aber, dass sich die Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) beurteilt (§ 1 Abs. 2 KSchG). Entlassenen Arbeitnehmern eines sog. Kleinbetriebs (regelmäßig nicht mehr als fünf bzw. zehn Arbeitnehmer) steht ein solcher Wiedereinstellungsanspruch hingegen nicht zu.

Wiedereinstellungsanspruch

Kein Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Arbeitnehmer haben nur dann einen Wiedereinstellungsanspruch, wenn sie zum Zeitpunkt des Kündigungszugangs Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Im Kleinbetrieb (Weniger als 5 bzw. 10 Arbeitnehmer, § 23 Abs. 1 S. 2-4 KSchG) gilt jedoch kein Kündigungsschutz. Ein Wiedereinstellungsanspruch kann sich daher nur ausnahmsweise nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) ergeben.