Tag Archive for: Tarifvertrag Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

SOKA-BAU

SOKA-BAU: Neue Beschlüsse des BAG; Gesetz verhindert Rückzahlungsansprüche

Bereits im vergangenen Jahr hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrags Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SOKA-BAU) für die Jahre 2008, 2010 und 2014 für unwirksam erklärt. Nun folgten weitere.
Der Gesetzgeber verhindert mit einem neuen Gesetzentwurf zudem, dass Beiträge zurückverlangt werden können.

Sozialkassenverfahren Baugewerbe

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe: Für viele entfällt Beitragspflicht

Mit Beschluss u.a. vom 21. September 2016 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrags Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) für unwirksam erklärt. Damit entfällt rückwirkend für viele Betriebe der Baubranche die Beitragspflicht zur Sozialversicherung.