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Ausländerfeindlicher Facebook-Post

Ausländerfeindlicher Facebook-Post: Fristlose Kündigung ist gerechtfertigt

Teilt ein Arbeitnehmer auf seinem Facebook-Profil menschenverachtende Beiträge, so kann dies eine außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen. Ein ausländerfeindlicher Facebook-Post kann jedenfalls dann zur Kündigung berechtigen, wenn das Profil mit seinem Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden kann, beispielsweise durch ein Profilfoto in Arbeitsuniform oder der Angabe der Arbeitsstelle im Profil.

Facebook mitbestimmungspflichtig

Auftritt bei Facebook mitbestimmungspflichtig

Stellt der Arbeitgeber auf Facebook eine öffentliche Bewertungsmöglichkeit für Kunden bereit, mit der das Verhalten einzelner Arbeitnehmer kommentiert werden kann, so ist dieser Auftritt bei Facebook mitbestimmungspflichtig. Der Betriebsrat kann über den Auftritt also mitentscheiden. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Beschluss vom 13.12.2016.