Ein Arbeitgeber kann die Höhe einer Sonderzahlung zu Weihnachten einseitig nach billigem Ermessen bestimmen. Allein der Umstand, dass über mehrere Jahre eine gewisse Höhe an Weihnachtsgratifikation gezahlt wurde (sog. betriebliche Übung), führt nicht dazu, dass eine andere Höhe unbillig wäre. So entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 23.08.2017.
Arbeitgeber machen Sonderzahlungen häufig davon abhängig, ob am Stichtag des 31. Dezembers des laufenden Jahres ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht. Mitarbeiter, die das Unternehmen vorher verlassen, sollen nicht noch zusätzlich zum Arbeitsentgelt belohnt werden und müssen erhaltene Sonderzahlungen dann zurückzahlen.
Häufig vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass Änderungen des Arbeitsvertrages nur schriftlich erfolgen dürfen. Für Schriftformklauseln sind einige rechtliche Besonderheiten zu beachten, die wir in diesem Beitrag für Sie zusammengefasst haben.
Die Weihnachtszeit macht sich auch am Arbeitsplatz deutlich bemerkbar. Nicht selten kommen dabei Rechtsfragen auf. Damit einem friedlichen Weihnachtsfest nichts mehr im Wege steht, sind im Folgenden die Rechte des Arbeitnehmers auf einen Blick erläutert.
Was bedeutet „betriebliche Übung“ genau?
Von betrieblicher Übung wird gesprochen, wenn ein Arbeitgeber über einen gewissen Zeitraum bestimmte Verhaltensweisen wiederholt und seine Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass er dieses Verhalten auch in Zukunft fortsetzt. Ist eine solche Betriebsübung einmal entstanden, bindet sie den Arbeitgeber in seinem Verhalten.