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AGG

AGG: Nur mögliche Diskriminierung reicht nicht für Schadensersatz

Wer Ansprüche wegen einer Diskriminierung am Arbeitsplatz geltend macht, muss mehr als nur die Möglichkeit einer Benachteiligung darlegen, so das BAG.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet auch im Arbeitsleben eine Benachteiligung von Beschäftigten „aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität“ (§§ 1, 7 AGG). Dies betrifft sowohl die Begründung von Beschäftigungsverhältnissen, als auch deren Ausgestaltung. Bestimmungen, die gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen sind unwirksam; ein benachteiligter Arbeitnehmer kann außerdem Schadensersatz – etwa im Umfang einer entgangenen Vergütung – verlangen (§ 15 AGG).

Ablehnung wegen Schwerbehinderung

Ablehnung wegen Schwerbehinderung begründet Entschädigungsanspruch

Das Bundesarbeitsgericht hat einen Entschädigungsanspruch eines wegen seiner Schwerbehinderung abgelehnten Bewerbers bejaht.

Reform des AGG empfohlen

Seit dem 18.08.2006 gilt in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Ziel dieser Regelung ist es, die einzelne Person vor Diskriminierung aufgrund der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu schützen. Zu diesem Zweck eröffnet das AGG Betroffenen die Möglichkeit, rechtlich gegen den Arbeitgeber und andere, die entgegen den festgelegten Diskriminierungsverboten handeln, vorzugehen.