Tag Archive for: Abhängige Beschäftigung

Arbeitnehmereigenschaft

Freie Einteilung der Dienstzeiten kann Arbeitnehmereigenschaft entgegenstehen

Die Abgrenzung von Arbeitsverhältnissen zu selbstständiger Tätigkeit ist für die betroffenen Beschäftigten von erheblicher Bedeutung, da sich Konsequenzen u.a. für die Entlohnung und etwa den Sozialversicherungsstatus ergeben können. Die Abgrenzung kann jedoch im Einzelfall schwierig sein. Immer wieder landen streitige Fälle dann vor den Arbeitsgerichten. Über einen solchen Fall hatte das Landesarbeitsgericht (LAG) München im Dezember 2016 zu entscheiden.

Abhängige Beschäftigung

Abhängige Beschäftigung auch bei Nutzung des eigenen PKW

Allein die Tatsache, dass ein Mitarbeiter zur Erledigung von Kundenaufträgen sein privates Fahrzeug einsetzen muss, spricht nicht für eine selbstständige berufliche Tätigkeit. Es kommt vielmehr auf die Gesamtumstände der Beschäftigung an. Überwiegen insgesamt die Merkmale für eine abhängige Beschäftigung, so ist die Tätigkeit als Arbeitsverhältnis zu bewerten und damit ggf. auch sozialversicherungspflichtig. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Hessen in einem Urteil vom 21.12.2016 (Az.: L 1 KR 57/16).

Sozialversicherungspflicht

Sozialversicherungspflicht kann auch nach Outsourcen bestehen

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch nach Outsourcen einer bestimmten Tätigkeit die Sozialversicherungspflicht des Arbeitgebers für die outgesourcte Stelle bestehen bleiben. So entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (AZ: L 4 R 903/15).